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Menschenwürde und Meinungsfreiheit

von Hartmut Metzger

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“, heißt es in Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes (Absatz 1) und weiter: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Dennoch hat Facebook rund 150 Kanäle auf seiner Plattform gelöscht, die der Internetkonzern der Querdenker- Bewegung zuordnet. „Dieses Netzwerk hat konsequent gegen unsere Gemeinschaftsstandards gegen Falschinformationen, Aufruf zur Gewalt, Mobbing, Belästigung und Hassrede verstoßen“, heißt es in einer Erklärung des Konzerns. Zudem sei bekannt, dass diese Gruppe in Deutschland reale Gewalt gegen Menschen ausgeübt hat, die im Journalismus, bei der Polizei oder im Gesundheitswesen arbeiten. Muss man über dieses an sich erfreuliche Ereignis noch diskutieren? Ja, man muss.

Immerhin hatte das Grundgesetz des Jahres 1949 keinen Internetkonzern im Blick, der hier im Alleingang entscheidet, welche Inhalte in der Öffentlichkeit verbreitet werden dürfen und welche nicht. Dass es so weit kommen konnte, liegt daran, dass der Umgang mit nicht strafbaren, aber höchst problematischen Inhalten im Internet nicht geregelt ist. Es gibt keine gesellschaftliche Debatte darüber, wie Menschenwürde und Freiheitsrechte im weltweiten Netz auszutarieren sind. Eine Gesellschaft, die klare Regeln für die Verbreitung von Inhalten will, muss diese Debatte aber selbstbestimmt führen und ihre Ziele formulieren – ganz so wie das Grundgesetz in Artikel 5: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Das reicht.

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Hartmut Metzger
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    tazEoyZX 14/10/2021 um 02:24
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    dmcAGZSBhHkItrU 14/10/2021 um 02:24
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    IEiCTlWVwP 11/10/2021 um 06:30
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    yeRQwhKfpI 11/10/2021 um 01:08
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