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|   Leitartikel

Habeck macht eine gute Figur

von Klaus Koch

Trotz der Sommerhitze geht in Deutschland die Angst vor Väterchen Frost um. Die Menschen kaufen Öfen und Heizstrahler, damit sie gewappnet sind, wenn Putin das Gas ganz abstellt und das Heizen mit diesem Rohstoff unmöglich oder unbezahlbar wird. Und auch die Politik ringt um die richtigen Maßnahmen angesichts der drohenden Kaltfront in deutschen Küchen und Wohnstuben.

In dieser Debatte macht vor allem Wirtschaftsminister Habeck von den Grünen eine gute Figur. Seine Kommunikationsstrategie stellt alle anderen Regierungsmitglieder in den Schatten. Er wägt pragmatisch und für alle verständlich ab. Und er verzichtet auf grüne Ideologie. Es hat seinem Ansehen nicht geschadet, dass Kohlekraftwerke nun länger laufen. Und es schadet ihm nicht, dass er eine längere Laufzeit von Atomkraftwerken zumindest nicht ausschließt. Allerdings verweist er dabei zurecht darauf, dass dies nur etwa 0,7 Prozent Ersparnis beim Gas ergeben würde und die Sicherheitsrisiken hoch wären. Die noch laufenden drei deutschen Atomkraftwerke sind schon länger nicht mehr gründlich überprüft worden, da ihr Ende ja absehbar erschien.

Das hindert Konservative und Liberale nicht daran, eine längere Laufzeit zu fordern. Fast scheint es so, als sähen diese Politikerinnen und Politiker nun eine Chance, die vermeintliche Niederlage des schnellen Ausstiegs nach Fukushima wieder wettzumachen. Zumindest den Liberalen ist allerdings kaum zu glauben, dass sie den Vorschlag längerer Laufzeiten machen, um jede Möglichkeit zu nutzen, um Energiesicherheit zu gewährleisten. Schließlich ist es ja vor allem der FDP-Bundesverkehrsminister Volker Wissing, der hartleibig das Einspar­potenzial eines Tempolimits ablehnt.

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Klaus Koch
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