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Corona rettet nicht vor Einsparungen

Der überfällige Bericht der Konsolidierungskommission – Einmal ausgefallen und zweimal verschoben

Die Corona-Pandemie hat auch die Reformprojekte der Evangelischen Kirche der Pfalz stark ausgebremst. So war eine 30-köpfige Kommission im Auftrag der pfälzischen Landessynode seit Mai 2019 mit der Konsolidierung der Kirchenfinanzen befasst, um ihr im Mai 2020 über ihre Ergebnisse zu berichten. Nur: Diese Frühjahrstagung fiel in der Zeit des „Lockdowns“ aus.

Eine eintägige Sondersynode beschränkte sich dann im September im Wesentlichen auf die Wahlen der Kirchenpräsidentin und der neuen Oberkirchenrätin. Versäumt wurde dabei, der Synode auch digitale Tagungen zu ermöglichen, was sich bereits im November rächte. Für diese Herbsttagung war zunächst eine ganz normale dreitägige Synode geplant, die dann angesichts der aufgestauten Arbeitsmenge auf vier Tage erweitert wurde. Dann stiegen die Infektionszahlen, und die Synode wurde auf einen Tag mit „Mammutprogramm“ zusammengestrichen. Dann kamen die Bedenken, und die Synode sollte nur noch einen halben Tag lang tagen, mit „Minimalprogramm“ – mit den Haushaltsplänen für 2021 und 2022, aber ohne den Bericht der Konsolidierungskommission.

Da die Ergebnisse dieser Kommission aber bereits in die Haushaltspläne eingearbeitet waren, stellte ihr Vorsitzender, Helmuth Morgenthaler aus Ludwigshafen, in der Synode den Antrag, den seit Mai überfälligen Bericht doch noch auf die Tagesordnung zu setzen. Die Synode lehnte den Antrag „aus Zeitgründen“ ab und tagte dann mit „Minimalprogramm“ von 9 bis 18 Uhr. Morgenthaler, auch Vorsitzender des Haushaltsausschusses der Synode, will nicht ausschließen, dass es Tendenzen gab, das Konsolidierungsthema zu verhindern. „Jetzt noch beschließen?“ – nach den Kirchenwahlen vom ersten Advent geht im Juli eine neue Landessynode für die nächsten sechs Jahre an den Start.

Morgenthaler betont gegenüber dem KIRCHENBOTEN, dass das von der Kommission erarbeitete Ergebnis aufgrund der Corona-Pandemie zur Haushaltskonsolidierung wohl nicht ausreichen werde. Zum strukturellen Defizit komme seit März 2020 ein konjunkturelles Defizit hinzu. Die Ergebnisse der Kommission seien in dem seit Mai 2020 überfälligen Bericht zusammengefasst und beliefen sich auf eine Summe von 12,5 Millionen Euro. 8,5 Millionen Euro davon sollen bis 2025 und vier Millionen Euro von 2025 bis 2030 eingespart werden.

Erreicht werden sollen diese Einsparungen im Wesentlichen durch fünf Maßnahmen: durch eine Reduzierung des kirchlichen Kostenanteils an den Kindertagesstätten; durch eine Reduzierung der Zuweisungen für den Baubedarf der Kirchengemeinden; durch den Abbau von zusätzlichen zehn Stellen im Landeskirchenrat und in den gesamtkirchlichen Diensten; durch eine Reduzierung im Bereich Sachkosten und Zuschüsse an Dritte; durch ein stärkeres Einwerben von Drittmitteln. mez